bayerischer wald 

Datenschutzerklärung


A) Allgemeine Informationen


Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Markt Neukirchen b. Hl. Blut
Erster Bürgermeister
Herr Markus Müller
Marktplatz 2
93453 Neukirchen b. Hl. Blut
Telefon +49 9947 9408 0
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Kontaktdaten des/der Datenschutzbeauftragten

Datenschutzbeauftragte des Marktes Neukirchen b. Hl. Blut:
Datenschutzbeauftragte der kreisangehörigen Gemeinden Landkreis Cham
Landratsamt Cham
Rachelstraße 6
93413 Cham
Telefon +49 9971 78 567
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Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Empfänger von personenbezogenen Daten

Der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme erfolgt überwiegend durch eigene Datenverarbeitungssysteme. Werden Auftragsverarbeiter eingesetzt, werden sie auf den zugehörigen Formularen darauf hingewiesen, gleiches gilt bezüglich der Weitergabe Ihrer Daten.

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können bei elektronischer Übermittlung Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Ihre Rechte

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:

- Sie haben das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO).
- Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
- Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
- Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf   Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
- Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f DSGVO erfolgt (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz.
Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089 212672-0
Telefax: 089 212672-50
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/

Weitere Informationen

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben (zu Beginn von A) genannten Kontaktdaten erreichen.

 

B) Informationen zum Internetauftritt


Allgemeines zum Datenschutz

Die Webseiten des Marktes Neukirchen b. Hl. Blut sowie die Webseiten des Bürger- und Ratsinformationssystems und des Bürgerserviceportals werden grundsätzlich via HTTPS verschlüsselt übertragen.
Soweit innerhalb des Internet-Auftritts des Marktes Neukirchen b.Hl.Blut die Möglichkeit besteht, personenbezogene oder geschäftliche Daten (z.B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) anzugeben (z.B. Nutzung der Kontaktadressen per E-Mail), wird davon ausgegangen, dass die Eingabe dieser Daten freiwillig erfolgt. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte Daten während ihrer Übertragung abfangen und/oder verändern. In Angelegenheiten, die eine besondere Vertraulichkeit erfordern, sollte daher auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden.

E-Mail-Sicherheit

Wenn Sie uns eine E-Mail senden, wird Ihre E-Mail-Adresse nur für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Wir gehen davon aus, dass Sie die Antwort auf Ihre Nachricht auch per E-Mail erhalten wollen, soweit nicht rechtliche bzw. formale Gründe diesen Kommunikationsweg ausschließen. Falls Sie nicht per E-Mail kontaktiert werden wollen, bitten wir um Mitteilung.
Beachten Sie im Zusammenhang mit einer unverschlüsselten E-Mail Korrespondenz bitte folgendes:

• Förmliche Verfahrensanträge, Widersprüche, Schriftsätze bzw. andere form- bzw. fristgebundene Angelegenheiten, können nicht per unverschlüsselter und nicht qualifiziert signierter E-Mail rechtswirksam eingereicht werden.
• In Anbetracht der mangelhaften Sicherheit von unverschlüsselten E-Mails, sollten keine sensiblen Informationen (z.B. personenbezogene Daten) auf diesem Wege versandt werden.

Falls Sie uns künftig digital signierte und/oder verschlüsselte E-Mail-Nachrichten zukommen lassen wollen, setzen Sie sich bitte mit unserem Datenschutzbeauftragten (s.u.) in Verbindung.

Alternativen zur Digitalen Signatur

Sie können unser Bürgerserviceportal nutzen und mit uns über das sog. "Bürgerpostfach" in Verbindung zu treten. Hierzu ist eine Anmeldung am Portal beispielsweise mit der eID-Funktion ihres Personalausweises notwendig. Der zugehörige Dienst wird von der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) bereitgestellt und in deren vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifizierten Rechenzentrum betrieben (https://www.buergerserviceportal.de/datenschutz.html)

Protokollierung

Bei jedem Zugriff auf die Web-Seiten des Marktes Neukirchen b.Hl.Blut werden für den Datenschutz relevante Zugriffsdaten gespeichert. Die betreffenden Server werden von der Firma „webart-IT UG“ bereitgestellt. Der Protokolldatensatz wird für maximal 1 Jahr gespeichert und beinhaltet Angaben mit folgenden Inhalten:

• IP-Adresse des anfordernden Rechners,
• Datum und Uhrzeit der Anforderung,
• vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode bzw. Funktion,
• vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (z.B. Dateinamen),
• Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt etc.),
• Name der angeforderten Inhalte,
• URL, von der aus die Inhalte angefordert bzw. die gewünschte Funktion veranlasst wurde,
• Name und Version des verwendeten Browsers bzw. Betriebssystems.

Aktive Komponenten und externe Inhalte

Auf den Webseiten des Marktes Neukirchen b.Hl.Blut werden zahlreiche Applikationen angeboten, die HTML5 und JavaScript - auch von externen Anbietern - beinhalten. Dies geschieht u.a. bei unseren GeoAnwendungen oder dem Veranstaltungskalender. Durch einen Aufruf solcher Inhalte erhalten externe Anbieter ggf. Informationen über Ihren Besuch auf unseren Internetseiten. Hierbei ist auch eine Verarbeitung von Daten außerhalb der EU möglich. Um das zu verhindern, können Sie JavaSkript und die damit verbundene Datenübertragung in den Einstellungen ihres Browsers jederzeit deaktivieren. Allerdings sind die betroffenen Seiten dann nur noch mit erheblichen Einschränkungen oder gar nicht mehr nutzbar.

Verwendung von Cookies

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Webeseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieses Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.
In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

• Spracheinstellungen
• User-ID‘s

Wir verwenden auf unserer Website darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen. Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

• Eingegebene Suchbegriffe
• Häufigkeit von Seitenaufrufen
• Inanspruchnahme von Website-Funktionen
• Absenden von Formularen

Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.

Beim Aufruf unserer Website werden die Nutzer durch ein Infobanner über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung. Es erfolgt in diesem Zusammenhang auch ein Hinweis darauf, wie die Speicherung von Cookies in den Browsereinstellungen unterbunden werden kann.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:

• Übernahme von Spracheinstellungen
• Merken von Suchbegriffen
• Warenkorb

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

4. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

C) Ergänzende Datenschutzhinweise zu unserer Facebook-Fanpage

Im Rahmen unserer Facebook-Fanpage (abrufbar unter: https://de-de.facebook.com/93453Neukirchen/ ) haben Sie ebenfalls die Möglichkeit, sich über die Gemeinde Neukirchen b. Hl. Blut zu informieren.

Verantwortliche

Für den Betrieb unserer Facebook Fanpage sind wir gemäß Art. 26 DSGVO gemeinsam mit Facebook verantwortlich.
Hierzu haben wir mit Facebook in einer Vereinbarung (sog. Joint Controllership Agreement) festgelegt, wer welche Verpflichtungen im Hinblick auf den Datenschutz erfüllt.
Diese Vereinbarung zwischen Facebook und dem Fanpage Betreiber (hier: Gemeinde Neukirchen b. Hl. Blut) kommt automatisch bei Erstellung einer Fanpage zustande.

Facebook ist danach vorrangig dafür verantwortlich, dem Betroffenen Informationen über die gemeinsame Verarbeitung bereitzustellen und es ihm zu ermöglichen, seine Datenschutzrechte auszuüben.
Hierunter fallen u.a. die Informationspflichten aus Art. 12 und 13 DSGVO, der Umgang mit Betroffenenrechten gem. Art. 15 bis 22 DSGVO sowie die Datensicherheit und Meldepflicht nach Art. 32 bis 34 DSGVO.

Wir gehen davon aus, dass sich die Reichweite der gemeinsamen Verantwortung auf die Verarbeitung sogenannter „Insights-Daten“ erstreckt.

„Insights-Daten“ sind personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit einem Besuch auf einer Seite erhoben werden. Facebook stellt der Gemeinde Neukirchen b. Hl. Blut als Betreiber der Fanpage diese „Insights-Daten“ in Form von Statistiken z.B. zum Nutzungsverhalten der Seitenbesucher zur Verfügung. Dies würde die Möglichkeit eröffnen, unseren Facebook Auftritt ständig zu optimieren sowie beispielsweise personalisierte Werbeanzeigen innerhalb von Facebook zu zeigen.

Datenschutzbeauftragte

Die Angaben zum Verantwortlichen i. S. d. Art. 4 Nr. 7 DSGVO sowie die Kontaktdaten unseres Behördlichen Datenschutzbeauftragten finden Sie unter A) Allgemeine Hinweise.
Die vollständigen Datenschutzhinweise von Facebook können hier eingesehen werden: https://www.facebook.com/privacy/explanation

Rechtsgrundlage und Zweck der Datenverarbeitung

Eine Verarbeitung der von Facebook erhobenen personenbezogenen Daten durch die Gemeinde Neukirchen b. Hl. Blut wäre aufgrund dieses berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zulässig.

Der Betrieb unserer Facebook Fanpage dient allerdings lediglich der wirksamen Außendarstellung und Vertretung unserer Gemeinde in den sozialen Netzwerken.

Dauer der Datenspeicherung

Ihre Daten werden, soweit es uns möglich ist, bei Einstellung des Betriebs unserer Facebook Seite gelöscht.
Sofern eine weitergehende Speicherung dieser Daten durch Facebook erfolgt, richtet diese sich ausschließlich nach den Bestimmungen der Facebook Datenrichtlinie und den entsprechenden Nutzungsbedingungen.

Ihre Rechte

• Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
• Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
• Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
• Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
• Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (Kontaktdaten unter A) Allgemeine Hinweise)
• Recht auf Widerspruch

Ihre Betroffenenrechte können Sie sowohl gegenüber Facebook als auch uns gegenüber geltend machen. Da nur Facebook direkten Zugriff auf Ihre Nutzerdaten hat, ist die Geltendmachung Ihrer Betroffenenrechte am effektivsten gegenüber Facebook möglich.
Hierzu kontaktieren Sie bitte den Datenschutzbeauftragten von Facebook: https://www.facebook.com/help/contact/540977946302970

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